Das Mittelmanagement abholen und Zeitressourcen freisetzen

Das (Un) Wort des Jahres!

von Manja Baudis 20. Juni 2013

Merkel betritt Neuland

Was geht ab im Neuland? Häme, Spott, Arroganz, Ablehnung, Widerstand, Verteidigung, Verehrung, Dankbarkeit … all das prasselt hernieder auf Angela Merkel, nachdem sie im Rahmen des Obama-Besuchs verkündete: „Das Internet ist für uns alle Neuland.“ Ob ihr Redenschreiber mit dieser Rede wohl Neuland betreten hat? Oder waren die – mittlerweile berühmten – Worte wohl kalkuliert?

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Nachdem die ersten Zuschauer und -hörer ihren Ohren wieder trauten, folgte Spott und ein Sturm der Entrüstung – vor allem in besagtem Internet. (Ob es in der Welt da draußen auch jemanden interessiert? Keine Ahnung.) Auf den Spott aber folgte alsbald Verteidigung, gar Dankbarkeit, ob der offenen Worte unserer Kanzlerin.

Bei Kalkofe hörte sich das zwar noch so an „Angie – we love you! You speak Cleartext for Germany!“ Und er fordert:

„Lasst uns also vernünftig und mit kleinen Schritten die unbekannte Insel ‚Internet‘ betreten, vorsichtig, liebevoll und nur auf Socken. Schreibt Euren Freunden einen Brief und erzählt ihnen davon, macht Fotos von Euch mit dem Internet und hängt sie vor das Kanzleramt oder malt der Kanzlerin ein Bild. Und lasst uns auch nicht mehr vom Internet sprechen, das ist viel zu neumodisch und zu Englisch… Wenn ich den Computer anmache, sage ich von heute an nicht mehr ‚Ich geh mal schnell ins Netz‘ sondern: ‚Ich betrete mal kurz Neuland!‘ Jeden Tag die Welt mit großen Augen neu entdecken – das ist Deutschland.“

Aber mit seiner Kanzlerinnenverteidigung steht er nicht alleine da.

„Die Kanzlerin hat recht.“

… heißt es zum Beispiel auf Süddeutsche.de:

„Merkel [hat] recht – und zwar auf zwei Ebenen. Zum einen ist das Internet in all seinen Facetten für eine nicht zu unterschätzende Zahl der Deutschen wirklich Neuland. Zwar sind inzwischen der ARD-ZDF-Onlinestudie zufolge 76 Prozent der Deutschen online, doch Details des Nutzungsverhaltens zeigen, dass hier tatsächlich ein langsames Herantasten stattfindet.“

Und:

„Auch auf der politischen Ebene liegt sie richtig. Denn obwohl sich Fachpolitiker bereits seit Längerem damit beschäftigen, ist die Welt der Beantwortung der entscheidenden Fragen des grenzenlosen Internets nicht näher gekommen. Was ist der internationale rechtliche Rahmen für Cyberangriffe? Wie gehen Welt und Internet-Unternehmen mit den unterschiedlichen Auslegungen von freier Rede in einem internationalen Netzwerk um? Und: Was ist der Rahmen für Auslandsgeheimdienst-Zugriffe auf heimische Internet-Knotenpunkte oder Datenbanken von Internet-Unternehmen?“

Es ist nicht leicht, sich bei ihrer Wortwahl auf Merkels Seite zu schlagen. Und doch gibt es diese Unterstützer und vielleicht haben sie gar nicht so unrecht. Vor einigen Wochen waren wir selbst – anlässlich der veröffentlichten D21-Studie – überrascht, wie wenig digital die Deutschen eigentlich noch leben.

Vielleicht ist das doch Klartext. Vielleicht legt sie den Finger in die Wunde! Vielleicht sagt sie damit einfach, wie es eben aussieht in Neuland und Deutschland! Und vielleicht meint sie all die Herausforderungen, die das Internet für uns User, für Unternehmen, Organisationen, Regierungen und Geheimdienste noch bereit hält. Vielleicht spricht sie von den noch unerforschten und unerwarteten Dynamiken des (Social) Web? Vielleicht können wir noch gar nicht abschätzen, welche gesellschaftlichen und politischen Veränderungen das Internet nach sich zieht, vor allem im internationalen Kontext?

Doch das Internet und seine Dynamiken kann man schon seit einigen Jahren beobachten. Wahrscheinlich hinkt die Technikfolgenabschätzung der technischen Entwicklung immer zu weit hinterher. Aber die Netzpolitik der Bundesregierung könnte trotzdem schon um einiges weiter sein.

Laut Zeit online ist das nämlich eine „Netzpolitik, die das Internet in erster Linie als Gefahrenquelle ansieht und wenn überhaupt, dann nur nachrangig als Chance. Vorratsdatenspeicherung, Netzsperren, Bestandsdatenauskunft, Staatstrojaner, Leistungsschutzrecht und die ausbleibende Reform des Urheberrechts, der stockende Breitbandausbau, eine Stiftung Datenschutz ohne Datenschützer, die Blockade der EU-Datenschutzverordnung, die Weigerung, Netzneutralität gesetzlich festzuschreiben, die gescheiterte Selbstverpflichtung für soziale Netzwerke, sich an deutsches Datenschutzrecht zu halten und nun auch noch ein geplanter Ausbau der Internetüberwachung beim BND – so sieht die netzpolitische Bilanz Merkels nach zwei Legislaturperioden aus.“

Vielleicht hätte sie es anders sagen sollen. Oder hielt sie es schlicht für eine schlaue Formulierung, um Prism zu rechtfertigen? Denn es ging ja um Datenschutz im Internet und darum, wie viel Überwachung nötig ist, um Staaten vor Terroristen zu schützen: „Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen.“

„Prism ist eines der umfangreichsten Überwachungssysteme, das bislang bekannt wurde. Und alles, was der Bundeskanzlerin bei der Pressekonferenz mit US-Präsident Barack Obama dazu einfällt, ist der Hinweis auf das „Neuland“ Internet?“, heißt es auf Zeit online dazu.

Und weiter:

„Wer es weniger gut mit ihr meint, muss diesen Satz als dreisten Versuch des Schönredens ansehen: Das Internet ist Neuland für uns alle, da kann man ja auch mal bei der Überwachung desselben ein bisschen zu weit gehen – denn das ist es, was die Kanzlerin damit sagte. Als ob die jahrelange Überwachung durch einen ausländischen Geheimdienst damit irgendwie akzeptabler würde.“

Gestern Nachmittag äußerte sich dann auch Regierungssprecher Steffen Seibert zu der Debatte und versuchte, klarzustellen: „Worum es der Kanzlerin geht – Das Internet ist rechtspolitisches Neuland, das spüren wir im polit. Handeln täglich.“

In der Hoffnung, dass die Neuland-Debatte heute nicht schon wieder verpufft und vergessen und dieser Blogbeitrag damit obsolet geworden ist – denn auch wir betreten jeden Tag #neuland, z.B. mit unserer auch für unsere Regierung hilfreichen neuen Studie – warten wir gespannt auf weitere Reaktionen wie Häme, Spott, Arroganz, Ablehnung, Widerstand, Verteidigung, Verehrung, Dankbarkeit …

2 Kommentare

Autoren an die Front | Smarter Service 28. August 2013 at 7:31

[…] Authentizität und Kundennutzen, sondern reflektieren eher das neckische Wort der Kanzlerin vom “Neuland”. Dieses Neuland wird zumeist von klassischen Agenturen bestellt, die ihr Geld mit Print-, Fernseh- […]

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Neuland, Arroganz und Empathie: Das Jahr in Blogposts. | Smarter Service 19. Dezember 2013 at 8:31

[…] Das (Un) Wort des Jahres! Merkel betritt Neuland Nachdem sie tagelang zum NSA-Skandal schwieg, gibt Angela Merkel anlässlich des Obama-Besuches […]

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